 | Friedrich Arnold Steinmann - 1849 - 778 pagine
...Verkehrs beschränkt, suspendirt oder aufgehoben werden. Art. 25. Vergehen, welche durch Wort, Schrist, Druck oder bildliche Darstellung begangen werden, sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrasen. Vor der ersolgten Revision des Strafrechts wird darüber ein besonderes vorläusiges Gesetz... | |
 | Carl Weil - 1850 - 274 pagine
...eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung. Art. 28. Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche...sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. Art. 29. Alle Preußen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubniß friedlich und... | |
 | Johann Georg Krünitz - 1851 - 760 pagine
...l'l»st,<,^^ oder durch andere He»«»n«^^ "lel'rs be'chran'l. »llsr.»n?,r: «et«..ben werden. Art. 25. Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder...bei den jetzt geltenden allgemeinen Strafgesetzen. Art. 26. Ist der Verfasser einer Schrift bekannt, und im Bereiche der richterlichen Gewalt des Staates,... | |
 | Prussia (Kingdom) - 1852 - 258 pagine
...genug ist, die verschiedenen, >4) Nerfassungt-Urkunde v. 3l. Januar «850, Art. 28: „Ver, gehen, welche durch Wort, Schrift, Druck, oder bildliche...nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen." Art. 94: „Bei den mit schweren Strafen bedrohten Verbrechen, bei allen politischen Verbrechen und... | |
 | 1854 - 690 pagine
...durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche Darstellung begangen worden , sind nach den all» gemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. Vor der erfolgten Revision...bei den jetzt geltenden allgemeinen Strafgesetzen." Diesem letzteren Artikel entsprechend wurde der zweite» Kammer der Entwurf eines Gesetzes über die... | |
 | Prussia (Germany) - 1855 - 592 pagine
...Beschränkung der Preßfteiheit nur im Wege der Gesetzgebung. Art. 28. Vergehen, welcke durch Wort, Schlift, Druck oder bildliche Darstellung begangen werden,...sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen, » Art. 29. Alle Preußen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubnis friedlich... | |
 | Wilhelm Emmanuel von Ketteler - 1872 - 170 pagine
...eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung. Art. 3. Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche...sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. Art. 4. Alle Deutschen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubniß friedlich und... | |
 | Albert Friedrich Berner - 1876 - 360 pagine
...werden." Auf die Presse beziehen sich noch folgende Artikel der Verfassung vom 5. December 1848: Art. 25: „Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck...Strafgesetzen zu bestrafen. Vor der erfolgten Revision des Strafrechtes wird darüber ein besonderes vorläufiges Gesetz ergehen. Bis zu dessen Erscheinen bleibt... | |
 | William Pierson - 1881 - 554 pagine
...eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung. — Art. 28. Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche...sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. — Art. 29. Alle Preußen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubnis friedlich... | |
 | Paul Majunke - 1886 - 588 pagine
...eingesührt werden ; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung. Art. 3. Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche...sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. Art. 4. Alle Deutschen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubniß friedlich und... | |
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Vergehen, welche durch Wort, Schrift, Druck oder bildliche Darstellung begangen werden, sind nach den allgemeinen Strafgesetzen zu bestrafen. 
