Grossherzoglich staats-und regierungs-blatt1845 |
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Pagina 52
... Art . 12 . Die Defraudation wird vorbehaltlich des dem Angeschuldigten zugelassenen Beweises , daß er eine solche nicht habe verüben wollen oder können vermuthet : 1 ) Wenn zwar der Brauer einen Brauschein gelöst hat 52 V.
... Art . 12 . Die Defraudation wird vorbehaltlich des dem Angeschuldigten zugelassenen Beweises , daß er eine solche nicht habe verüben wollen oder können vermuthet : 1 ) Wenn zwar der Brauer einen Brauschein gelöst hat 52 V.
Pagina 31
... Angeschuldigten als solchen gerichtet wurde . S. 193 . ( Wieder anfang . ) Sie beginnt in solchem Falle von Neuem von der Zeit der lezten gerichtlichen Handlung an , die gegen den Angeschuldigten gerichtet war . S. 194 . ( Verjährung ...
... Angeschuldigten als solchen gerichtet wurde . S. 193 . ( Wieder anfang . ) Sie beginnt in solchem Falle von Neuem von der Zeit der lezten gerichtlichen Handlung an , die gegen den Angeschuldigten gerichtet war . S. 194 . ( Verjährung ...
Pagina 83
... , oder ein wissentlich falsch abgegebenes Gutachten durch einen Eid bestätigt . S. 487 . ( In Strafsachen . ) Solches Verbrechen ( § . 486 ) im Strafverfahren soll : 1. wenn es zu Gunsten des Angeschuldigten verübt wird , 11 . 83.
... , oder ein wissentlich falsch abgegebenes Gutachten durch einen Eid bestätigt . S. 487 . ( In Strafsachen . ) Solches Verbrechen ( § . 486 ) im Strafverfahren soll : 1. wenn es zu Gunsten des Angeschuldigten verübt wird , 11 . 83.
Pagina 84
... Angeschuldigten verübt wird , mit Zuchthaus von einem Jahre bis zu acht Jahren , und , wenn deßhalb der Angeschuldigte , der keine , oder nur eine geringere Strafe verschuldet , zum Tode verurtheilt wurde , mit Zuchthaus bis zu fünfzehn ...
... Angeschuldigten verübt wird , mit Zuchthaus von einem Jahre bis zu acht Jahren , und , wenn deßhalb der Angeschuldigte , der keine , oder nur eine geringere Strafe verschuldet , zum Tode verurtheilt wurde , mit Zuchthaus bis zu fünfzehn ...
Pagina 117
... Angeschuldigten . ) Wenn in Straffachen der im vorhergehenden § . 674 bezeichneten Art der Angeschuldigte durch die ungerechte Entscheidung begünstigt wurde , so sind die Richter ermächtigt , in so fern solche Uebertretung die erste ist ...
... Angeschuldigten . ) Wenn in Straffachen der im vorhergehenden § . 674 bezeichneten Art der Angeschuldigte durch die ungerechte Entscheidung begünstigt wurde , so sind die Richter ermächtigt , in so fern solche Uebertretung die erste ist ...
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Parole e frasi comuni
Adelsheim allda allergnädigst Amts Amtsgerichte Angeschuldigten Antrag Anzeige April Arbeitshaus Beschädigung bestimmten Betrag betreffend Bewerber Bezirksamts Bezirksstrafgericht Bruchsal Carl Carlsruhe daselbst deſſen Diensterledigungen dieß Donaueschingen drei Durlach Ende Entschließungen Seiner Königlichen Ergebniß Erkenntniß Erlaubniß Erledigung gekommen ernennen ersten Fällen fern Forstgerichte Freiburg Freiherr Gefängniß Gegenstände Geldstrafe Gericht Gesez Göler von Ravensburg großherzoglich badischer Gulden Handlung Heidelberg Hofgerichte Hoheit der Großherzog Hoheit des Großherzogs höheren Hüfingen Jahren bestraft Juni Kammerherr katholische Pfarrei katholischen Oberkirchenrathe Königlichen Hoheit Kreisgefängniß Leopold Loose à fl Mannheim März Ministerialdirector Ministerium des Innern Monaten muß October Offenburg öffentlichen Kenntniß gebracht Ordens pensionirter Personen Pfründe Präsidenten Rastatt Rechtspracticanten Regierungsblatt Reicholzheim Rettig Rthlr Sache schuldig ſich ſie Sigung ſind Staatsanwalt Staatsgenehmigung Staatsministerium Strafbarkeit Theil Titel Türckheim Umständen Unmittelbare allerhöchste Entschließungen Unserem Unterrheinkreises Untersuchungsrichter Urtheil Verbrechen Verfügungen und Bekanntmachungen Verlegung Verordnung verübt Verurtheilten Vollzug Vorschrift zu melden Waaren Waldkirch Webenius Wittwe Zahlung Zähringen Zentr Zeugen Zuchthaus zwei Jahren
Brani popolari
Pagina 330 - Lesdits agents consulaires, de quelque classe qu'ils soient, et dûment nommés par leurs gouvernements respectifs dès qu'ils auront obtenu l'exéquatur du gouvernement sur le territoire duquel ils doivent résider, y jouiront, tant pour leurs personnes que pour l'exercice de leurs fonctions, des privilèges dont y jouissent les agents consulaires de la même catégorie de la nation la plus favorisée.
Pagina 328 - Ils seront libros de s'y arrêter et résider dans quelque partie que ce soit des dits territoires, pour y vaquer à leurs affaires, et ils jouiront à cet effet de la même sécurité et protection, que les...