Abwägung im Recht: Chancen und Grenzen numerischer Verfahren im Öffentlichen RechtMohr Siebeck, 2007 - 601 pagine English summary: The normative theory of government discretion in relation to both lawmaking and administrative adjudication, which is one of the central elements of planning law, has yielded a wealth of valuable insights based on an analysis of a long and extensive case law history. However, up to now little attention has been paid to the fact that the doctrine of reasonable commensuration ( Abwagungsgebot ), which is derived from the principle of proportionality, makes certain methodological demands, particularly pertaining to predictions and value judgments, demands that cannot be sufficiently dealt with by using only natural language. In view of the gulf between these requirements and their implementation, Ekkehard Hofmann studies the potential usefulness of the numerical methods, developed in economic decision theory for carrying out the overall assessment that is necessary for making balanced decisions and communicating their rationale. German description: Die Abwagungsdogmatik halt nach einer langjahrigen und umfangreichen Rechtsprechungsgeschichte nicht nur eine Fulle von Losungen fur Einzelfragen des Planungsrechts bereit. Daruber hinaus lasst sich das dem Verhaltnismassigkeitsgrundsatz entstammende Gebot gerechter Abwagung auch ohne weiteres als allgemeine Grundstruktur komplexer hoheitlicher Handlungen entfalten. Bisher nur wenig beachtet wurde hingegen, dass das Abwagungsgebot bestimmte Anforderungen im Sinne einer Handlungsnorm an Verwaltung und Gesetzgeber stellt, die mit der ublichen naturlich-sprachlichen Darstellungsweise nicht hinreichend bewaltigt werden konnen. Insbesondere die Durchfuhrung einer Gesamtabwagung unter Heranziehung einer bilanzierenden Betrachtungsweise stellt die Praxis vor methodische Probleme. Da aber der Verhaltnismassigkeitsgrundsatz Grundvoraussetzungen rationalen Handelns formuliert, erscheint eine Weiterentwicklung des Rechts angezeigt. Ekkehard Hofmann zieht hierfur die wirtschaftswissenschaftliche Entscheidungstheorie heran, in der eine Vielzahl leistungsfahiger Methoden zur Beschreibung und Anleitung von Entscheidungsvorgangen entwickelt worden ist. Um die Ubertragbarkeit dieser Verfahren auf den Kontext hoheitlicher Entscheidungen zu uberprufen, werden die bisherigen Anwendungsfelder formaler Ansatze in der Praxis ausfuhrlich analysiert. Die zunehmend erkennbaren Bemuhungen der deutschen Bundesregierung, der US-Regierung und in jungster Zeit auch der EU-Kommission um eine transparente und kalkulatorisch leistungsfahige Methodik lassen erwarten, dass derartige Instrumente in Zukunft bei Rechtsanwendung und Rechtsetzung verstarkt zum Einsatz kommen werden. |
Sommario
A Einleitung | 1 |
B Numerische Methoden in Verwaltungspraxis und Rechtsetzung | 9 |
Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland 3509 | 39 |
Abwägungsentscheidungen im Verwaltungsrecht | 107 |
des Gesetzes? | 114 |
auslegung | 124 |
Zwischenergebnis | 320 |
Die verwaltungsgerichtliche Überprüfung von Abwägungs | 358 |
Zur Darstellung von Entscheidungsgründen im Verfassungsrecht | 416 |
Numerische Verfahren zur Herstellung und Begründung | 441 |
Untergesetzliche Rechtsnormen | 457 |
Die mögliche Rolle numerischer | 466 |
G Abwägungsentscheidungen bei der Rechtsetzung in | 499 |
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Handlungsnorm im | 506 |
Begründungsanforderungen für Gemeinschaftsorgane | 514 |
H Abwägungskontrolle im Europäischen | 533 |
Parole e frasi comuni
Abwägung ähnlich Alexy allerdings allgemeinen Alternativen Analyse Anforderungen Ansatz Anwendung Aufgabe ausdrücklich ausführlich Auslegung Auswirkungen Bedeutung Begriff Begründung Behörde Beispiel Belange Bereich bereits besonders bestimmte Betrachtung betroffenen Bewertung bezug Blick Bundesverfassungsgericht BVerwG daher Darstellung dürfte ebenfalls einzelnen Entscheidung Entscheidungsherstellung entsprechenden erforderlich Ergebnis erhebliche Ermittlung erst Europäische Kommission Fall Folgenabschätzung folgenden Form formalen Frage Gebot geht genannten Gericht gering Gesetz Gesetzgeber gilt Grenzen große Grundsatz Güter Hilfe hinaus hinsichtlich hohe Hrsg insbesondere insoweit Jahre jeweiligen Juristische klar kommt könnte Kontrolle Kosten lassen lässt lich liegt Lösung Maßnahmen Methodik muss näher numerischen Nutzen objektiven öffentlichen positiven Prognosen Projekt Rahmen Recht Rechtfertigung rechtlich Rechtsprechung Regelung Richtlinie Rüßmann Schließlich Schwierigkeiten Semantik Sinne soll sollte Sprache staatlichen stellen tatsächlich Teil Theorie Überlegungen übrigen Unterschiede Untersuchung Verfahren Verfassungsrecht Vergleich verschiedenen Verwaltung Verwendung Vorhaben vorstehend VwVfG Wahrscheinlichkeit Weise weiteren Wert Werturteile wesentlichen Zahlen Ziele zulässig zunächst Zusammenhang Zweck
Brani popolari
Pagina 564 - The Council, acting in accordance with the procedure referred to in Article 251, and after consulting the Economic and Social Committee, shall adopt measures to ensure the application of the principle of equal opportunities and equal treatment of men and women in matters of employment and occupation, including the principle of equal pay for equal work or work of equal value.
Pagina 563 - Regulation of the European Parliament and of the Council concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH), Establishing a European Chemicals Agency and Amending Directive 1999/45/EC and Regulation (EC) {on Persistent Organic Pollutants...