Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec les puissances étrangères: depuis 1763 jusqu'à nos jours, Volume 301971 |
Dall'interno del libro
Risultati 1-3 di 15
Pagina 257
... Marke daselbst unmittelbar hinterlegt worden wäre . Artikel 5 . Die Behörden , denen das internationale Bureau die Ein- tragung einer Marke anzeigt , sollen in den Ländern , in welchen ihre Gesetzgebung sie hierzu ermächtigt , die ...
... Marke daselbst unmittelbar hinterlegt worden wäre . Artikel 5 . Die Behörden , denen das internationale Bureau die Ein- tragung einer Marke anzeigt , sollen in den Ländern , in welchen ihre Gesetzgebung sie hierzu ermächtigt , die ...
Pagina 283
... Marke anzeigt , sollen in den Ländern , in welchen ihre Gesetzgebung sie hierzu ermächtigt , die Befugnis haben , zu erklären , daß der fraglichen Marke der Schutz in ihrem Gebiete nicht gewährt werden könne . Eine solche Ver- weigerung ...
... Marke anzeigt , sollen in den Ländern , in welchen ihre Gesetzgebung sie hierzu ermächtigt , die Befugnis haben , zu erklären , daß der fraglichen Marke der Schutz in ihrem Gebiete nicht gewährt werden könne . Eine solche Ver- weigerung ...
Pagina 300
... Marke bestimmt ist ; die internationale Hinterlegung kann nicht für Waren erfolgen , für welche die Marke im Inlande nicht registriert ist ; 4. den Zeitpunkt der Registrierung im Inlande ; 5. die Ordnungsnummer , unter welcher die Marke ...
... Marke bestimmt ist ; die internationale Hinterlegung kann nicht für Waren erfolgen , für welche die Marke im Inlande nicht registriert ist ; 4. den Zeitpunkt der Registrierung im Inlande ; 5. die Ordnungsnummer , unter welcher die Marke ...
Altre edizioni - Visualizza tutto
Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec ..., Volumi 7-8 Austria Visualizzazione completa - 1877 |
Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec ..., Volume 13 Austria Visualizzazione completa - 1878 |
Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec ..., Volume 18 Austria Visualizzazione completa - 1888 |
Parole e frasi comuni
Absatz admis Alinea Altmünsterol Anmerkung Article Artikel aura la teneur autres avril Bahn Behörde Bemerkung Bestimmungen betriebene Strecke bevollmächtigten beziehungsweise caisses chemins de fer conclu Convention d'une décembre doivent être Durchführungsvorschrift eddig einheit Dinar Eisenbahn erhält folgende Fassung États Etats contractants février Frachtbriefe gewerblichen Eigentums Grenze Guatemala Handels Handelsmarken Hinterlegung Holz Kautschuk Königlich preußischen Staatsbahnen Kundmachung l'alinéa l'article l'Union Legierungen lettre de voiture Lokalbahn Majestät der König Majesté le Roi marchandises Marke marques matières Minister Mitbetriebe muß Muster N. S. XXIV néven Niederlande numéro Nummer Österreich Papier pays Pays-Bas Plénipotentiaire Portugal présente propriété industrielle protection Publication ministérielle quelques dispositions R. G. Bl ratifié Ratifikationen récipients Regierung schmalspurigen Schutze des gewerblichen schweizerischen Bundesbahnen sera Serbien seront Signé soll sowie Staaten Staatsbahnen Staatseisenbahnen station Stoffen streichen Suisse tarif douanier teneur suivante transport Übereinkommen Verbindung Verordnung tritt Vertrages vertragschließenden Teile Verwaltungen Verzollung Wagen wagons Worte Ziffer Zoll Zollsätze Zolltarife Zolltarifgesetzes vom 13