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1844. 1844.
10. Mai. & Juni. Konzessions- und Bestätigung8sUrfunde für die Wils

helms-Babngerellschaft zur Erbauung und
Benußung einer Eisenbahn, welche sich in der
Nähe von Corel der Oberschlesischen Eisenbahn
anschließen und über Ratibor nach der Landess
grenje bei Oderberg zum Anfchlusse an die

Kaiser-Ferdinands-Nordbahn führen roa.
10.
18.

Verordnung, betreffend die Verpflichtung der

Militairs Borrpanapflichtigen zur Oeftels

lung von Xeitpferden. 11. 20. Auguft. Statut für die Bergisch - Märkische Eisens

babngesellschaft.
12. Mai 26. Juni. Minifterial-Erflärung über die zwischen der Königs
16. Juni.

lich Preußischen und der Kaiserlich Diterreich is
Ichen Regierung getroffene übereinkunft zur
Beförderung der Rechtspflege in Fällen des

Konfurres. 13. Mai. 3.

Allerhöchfte Kabinetsorber, betreffend das aufges

bot verlorner Inftrumente über Ansprüche
und Forderungen, welche in den bei dem Brande
der Stadt Postau im Jahre 1822. untergeganges
nen sopothefenbüchern des Stadtgerichts zu

fosla u lich eingetragen befanden.
17. 15. Juli. Allerhöchfte Beftätigungs - Urkunde des beigefügten

Statuts der Feuerversiderung 6-Aktiens

gesellschaft in Magdeburg.
20. 11. Juli. Kartel-Konvention, unterzeichnet von den Bes
8.

vollmächtigten Sr. Majeftät des Königs don Preus
fen und Sr. Majeftät des Raisers bon Ruß-
land, Königs von Polen; ratifizirt und aus-

gervech relt am 3. Juli 1844.
24.
3. Juni. Berordnung, die Eröffnung von aftienzeichs

nungen für Eisenbahns Unternehmungen und
den Berfebr mit den dafür ausgegebenen Pa-

pieren betreffend.
24.
20. Juli. Allerhöchfte Rabinetsorder, wegen Verwandlung

der Stempelftrafen in Freibeitsstrafen. 24. 10. Auguft. Berordnung zur Beförderung der Sicherheit der

Dampfschifffahrt auf dem Rheine und auf

der Mosel.
7. Juni. (18. Juni. Berordnung wegen Anordnung eines Bandels

raths, Errichtung eines Handelsamts und
Berbindung des ftatiftischen Bűreau's mit

legterem in einer besondern Abtheilung desselben.

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1844. 1844. 7. Suni. 26. Juni. Regulativ, das Verfahren bei Chaurreepo

lifeis und Chauffeegeld-Übertretungen bes

treffend. 7. 1. Suli. Berordnung, betreffend die Ausübung der Dis.

ziplin über Advokaten und Anwalte im Bes

zirke des appellationsgerichtshofes zu Cöln. 8. 7.

Berordnung, betreffend einige Modifikationen der

Gefeße vom 27. März 1824. und 2. Juni 1827.
wegen Anordnung von Provinzialftänden im
Herzogthuin Schlesien, der Grafschaft Glas
und dem Markgrafthum Dberlausiß, in Bezies
hung auf die Ortschaften Günthersdorf, feu-
bus, Freihan und Garlsmarkt und die Städte

Striegau und Münfterberg.
10.
7.

Allerhöchfte Rabinetsorder, betreffend ergänzende Bes

ftimmungen zum $. 18. der Streis ordnung für
das Großherzogthum Poren vom 20. Dezember
1828., in Ansehung der Bertretung derjenigen
bei Abwidelung von Kommunalgegenftans
den früherer Kreisverbände betheiligten Drts

daften, welche nach der teßigen Kreisverfar

sung von fenen früheren Berbänden getrennt sind. 14. 7.

Allerhöchfte Kabinetsorder, einige Modififationen der

bisherigen Befteuerung des fremden Eisens

betreffend. 15. 20.

Verordnung über mehrere a bänderungen und Ers

gänzungen des Reglement 8 vom 30. Dezember
1837. für die Feuersozietät der landschaftlich
nicht affoziationsfähigen ländlichen Grundbesiger
im Regierungsbezirke Königsberg, mit Ein-
rdhluß des zum Mohrunger landschaftlichen Depars
tement gehörigen Cheils des Marienwerder-

schen Regierungsbezirfs.
16.
20.

Berordnung über mehrere Abänderungen und Er:

gänzungen des Reglements vom 30. Dezember
1837. für die Feuerrozietät der landschaftlich
nicht assoziationsfähigen ländlichen Grundbes

fißer im Regierungsbezirke Gumbinnen.
16. Juni. 26. Juni. Minifterials&rflärung über die ztvischen der Königs
12. Mai.

lich Preußischen und der Kaiserlid Öfterreichis
rohen Regierung getroffene übereinkunft zur
Beförderung der Rechtspflege in Fällen des

Konkurses.
18. Juni. 9. Septbr. Patent wegen Auslegung eines von fünf zu fünf

Jahren zu ertheilenden Preises von Tausend
Thalern Gold für das befte Werk über Deut-
roge Gerdhichte.

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1844. 1844. 21. Suni. (11. Juli. Allerhöchfte Rabinetsorber, betreffend den Kleins

handel mit Getränken und den Saft- und

Schanfwirthschaft 8-Betrieb. 21. 18.

Allerhöchfte Rabinetsorder, betreffend die Zollfäße

von dem aus Belgien eingebenden Eisen. 21. 31.

allerhöchfte Rabinetsorder, betreffend die Aufbe

bung des Werth ftempels für die Übernahme
von Nachlaßgegenftänden bei Auseinandersez-

fungen zwischen mehreren Erben.
24.
31.

Reglement für den Tootsendienst auf dem

Rheine innerhalb der Grenzen des Preußischen

Gebiets. 14. 31.

alerhöchfte Rabinetsorder, betreffend die Erweites

rung der Beftimmung des $. 20. d. der Berord-
nung vom 1. Juni 1833. über das Judenme-
sen der Provinz Poren, auch auf die Beräns
berung des Wohnfißes innerhalb der ges
dachten Provinj, nach vorheriger Abfindung

rüdsichtlich der Sorporations- Berpflichtungen.
27. 14. Auguß. Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Publis

fation und Einführung der Kriegsartikel. 27. 14.

Ariegos Artikel für das Preußische Heer. 27. 14.

Verordnung über die Anwendung der Striegos

artifel und insbesondere der darin vorgeschries

benen Militairftrafen. 28. 9. Juli. Allerhöchfte Stabinetsorder in Bezug auf die unter

demselben Dato erlaffene Berordnung über das

Berfahren in Ebefachen. 28. 9.

Berordnung über das Berfahren in Ebeladen. 20.

Berordnung wegen Abänderung der Eidesformeln

für Zeugen und Sachverftändige, so wie der

Formel des Ignoranz-Eides. 28. 20.

Verordnung über die Namens des fistus in Pro

jerren zu leiftenden Eide. 28. 20.

Allerhöchite Rabinetsorder über die Anwendung des

Geretes vom 7. Juni 1821. wegen Untersu.

chung und Beftrafung des Holzdiebftab18. 29. 31.

Allerhöchfte Sabinetsorber, wegen Erweiterung der

Erefutionsbefugniß der Porenfchen lands

Ichaft gegen die Pächter bepfandbriefter Güter. 1. Juli. 7.

Allerhöchste Kabinetsorder, die Eingang8-Zoll

fäße vom ausländischen Zuder und Sirop
und die Steuer bom inländischen Rubens

2483. 276-286.
(Ant.)
2483. 286-298.
(Unl.)

20.

21.

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Datum Ausgegeben
bes

ju
Gelegeszc. Berlin.

9 n h a 1 t.

Nr. Nr.

des Ges Seite. Stüds. reges.

bes

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5.

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8. 12.

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1844. 1844.
5. Suli. 31. Juli. Allerhöchfte Rabinetsorder über die Kompetenz der

landes - Juftigtollegien in den Provinzen
Preußen und Sclefien bei Rechtsftreitigkeiten
der Patrimonial-Gerichtsherren oder ihrer
Angehörigen wider einzelne ihrer Gerichtsein-

gererrenen.
31.

Verordnung, betreffend den Schuß gegen Nach

drud für die vor Publikation des Geseges vom

11. Juni 1837. erschienenen Werfe.
5.
31.

Gefeß über die Beschränkung der Nachtweide

und das Einzelnbäten des Biebes in der

Rheinprovinz.
8 28. Auguft.) Berordnung wegen Bestrafung des Bandel mit

Negerfilaven.
20.

Konzessions- und Beftãtigungs-Urkunde für die Bers

girch - Märfische Eisenbahngesellschaft,

nebft deren Statuten.
18.
14.

Allerhöchfte Rabinetsorber, betreffend die allgeineine

Verpflichtung zur eidlichen Bernehmlaffung
als Benge in ebrengerichtlichen Untersu-

chungsfachen gegen Offiziere.
19.
2.

Allerhöchfte Rabinetsorder, die Aufhebung der

Staatsbud balterei betreffend.
23.
20.

Berordnung wegen Ergänzung und Abänderung

der Bestimmungen der $8. 59. 62. und 66. des
Feuersozietätss Reglements für die Rheins
proving, vom 5. Januar 1836., die Wieders
berftellung abgebrannter und versicherter Ges
bäude, die Berwendung der dazu überwieses
nen Brandent chädigungsgelder und die
eventuelle Sicherung der Rechte der hypothes

fengläubiger aus legtern betreffend.
20.

Revidirtes feuersozietäts - Reglement für

die Städte der Rurs und Reumari (mit Aus.
nahme der Stadt Berlin), so wie für die Städte
der Niederlaufig und der Ainter Senften,

berg und Finfterwalde.
23. 13. Septbr. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber

lautender Regenwalder Kreis - Obligatios

men zum Betrage von 50,000 Chalern.
3. Auguft.121. Statut der Thüringischen Eisenbahngesell-
6. Auguft.

dy aft.
6.
9. Dftbr. Allerhöchste Rabinetsorder, über das mit dem Un-

geschuldigten abzuhaltende Schlußverbör im
fummarif den Untersuchungsverfahren.

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Datum ausgegeben

ju Gefeßes 2. Berlin.

guh a 1 t.

Nr. Nr.
des

des Ges Seite.
Stüds. reges.

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1844. 1844.
13. Auguft. 9. Ditbr. Ministerialerflärung, wegen des zwischen der Rö-
10. Septbr.

niglich Preußischen und der Raiserlich Öfter-
reichischen Regierung getroffenen übereinfom-
mens rüdsidhtlich der gegenseitigen foftenfreien
Erledigung gerichtlicher Requisitionen in

Armenfachen.
18. Auguft. 9. Septbr. ulerhöchfte kabinetsorber, betreffend die Porto-

Ermäßigung für Brief- und S driftens

sendungen. 19. 13.

Allerhöchste Rabinetsorder, die Abgaben von der

Schifffahrt auf der Deime und dem großen

und kleinen Friedrichsgraben betreffend. 19. 13.

Gesindeordnung für die Rheinproving. 20. 21.

Konzessions- und Beftätigungs - Urkunde für die

Thüringische Eisenbahn - Gesellschaft,
nebst deren Statut und den Staatsverträgen

vom 20. Dezember 1841. und 19. April 1844.
1. Septbr. 7. Novbr. Handels- und Schifffahrtsvertrag zwischen

dem Deutschen 300- und Handelsvereine einers

seits und Belgien andererseits.
10. Septbr. s. Ditbr. Minifterialerklärung, wegen des mit öfterreich
13. Auguft.

getroffenen Übereinkommens rüdsichtlich der ges
genseitigen foftenfreien Erledigung gerichts

lider Requisitionen in Armensagen.
14. Septbr. 31. Dezbr. | Allerhöchfte Kabinetsorder, betreffend die Bertres

tung der vormals unmittelbaren Deut-
schen Reichsftande bei den nach den beiden
Berordnungen vom 7. März 1843. ftattfindenden

Jagdtheilungen in der Provinz W eftp balen. 25. 30. Septbr. Allerhöchfte Rabinetsorder, wegen Ernennung des

Geheimen Kabinetsraths Uhden zum Staatss
und Juftizminister, nachdem der Staats- und
Suftizminifter Mühler von der Leitung des

Juftiz - Minifterums entbunden worden.
27. 15. Rovbr. Allerhöchste Rabinetsorder, betreffend die Beftra.

fung der der Kartelfonvention mit Rußland
vom 30. Mai d. J. zuwider erfolgend en Bers
beimlidung oder fortschaffung von Des
ferteurs, reklamirten Militairpflico tigen

und zur Auslieferung geeigneten Verbrechern.
29.
9. Ditbr. Belanntmachung über die am 30. August 1844. er-

folgte Beftätigung der Statuten der für den
Bau einer Chaussee von Neustadts Ebers-
walde nach Freienwalde zusammengetretenen

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