12. Mai

16. Juni.

Inhalt.

Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Wil-
helms-Bahngesellschaft zur Erbauung und
Benutzung einer Eisenbahn, welche sich in der
Nähe von Cosel der Oberschlesischen Eisenbahn
anschließen und über Ratibor nach der Landes-
grenze bei Oderberg zum Anschlusse an die
Kaiser-Ferdinands-Nordbahn führen soll.
Verordnung, betreffend die Verpflichtung der
Militair Borspannpflichtigen zur Geftel-
lung von Reitpferden.

20. Auguft. Statut für die Bergisch - Märkische Eisen-
bahngesellschaft.

26. Juni.

13. Mai.

3.

15. Juli.

11. Juli.

3. Juni.

20. Juli.

Ministerial-Erklärung über die zwischen der König-
lich Preußischen und der Kaiserlich Ofterreichi-
schen Regierung getroffene übereinkunft zur
Beförderung der Rechtspflege in Fällen des
Konkurses.

Allerhöchfte Kabinetsorder, betreffend das Aufge-
bot verlorner Inftrumente über Ansprüche
und Forderungen, welche in den bei dem Brande
der Stadt Loslau im Jahre 1822. untergegange
nen Hypothekenbüchern des Stadtgerichts zu
Loslau sich eingetragen befanden.
Allerhöchste Bestätigungs - Urkunde des beigefügten
Statuts der Feuerversicherungs-Aktien-
gesellschaft in Magdeburg.
Kartel-Konvention, unterzeichnet von den Be-
vollmächtigten Sr. Majestät des Königs von Preu-
ßen und Sr. Majestät des Kaisers von Ruß-
land, Königs von Polen; ratifizirt und aus-
gewechselt am 3. Juli 1844.

Berordnung, die Eröffnung von Aktienzeich-
nungen für Eisenbahn-Unternehmungen und
den Verkehr mit den dafür ausgegebenen Pa-
pieren betreffend.

Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Verwandlung
der Stempelstrafen in Freiheitsstrafen.

10. Auguft. Berordnung zur Beförderung der Sicherheit der
Dampfschifffahrt auf dem Rheine und auf
der Mosel.

7. Juni. 18. Juni.

Berordnung wegen Anordnung eines Handels,
raths, Errichtung eines Handelsamts und
Verbindung des statistischen Büreau's mit
letterem in einer besondern Abtheilung desselben.

7. Juni. 26. Juni.

7.

8.

1. Juli.

7.

10.

7.

14.

7.

15.

20.

15.

20.

16. Juni. 26. Juni. 12. Mai.

Regulativ, das Verfahren bei Chauffeepo=
lizei und Chauffeegeld-Übertretungen be-
treffend.
Verordnung, betreffend die Ausübung der Dis-
ziplin über Advokaten und Anwalte im Be-
zirke des Appellationsgerichtshofes zu Cöln.
Berordnung, betreffend einige Modifikationen der
Gefeße vom 27. März 1824. und 2. Juni 1827.
wegen Anordnung von Provinzialständen im
Herzogthumn Schlesien, der Grafschaft Glaß
und dem Markgrafthum Oberlausit, in Bezie=
hung auf die Ortschaften Günthersdorf, Leu-
bus, Freihan und Carismarkt und die Städte
Striegau und Münsterberg.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend ergänzende Be-
ftimmungen zum §. 18. der Kreisordnung für
das Großherzogthum Posen vom 20. Dezember
1828., in Ansehung der Vertretung derjenigen
bei Abwickelung von Kommunalgegenstän-
den früherer Kreisverbände betheiligten Ort:
schaften, welche nach der jetzigen Kreisverfaf-
fung von jenen früheren Verbänden getrennt sind.
Allerhöchste Kabinetsorder, einige Modifikationen der
bisherigen Besteuerung des fremden Eisens
betreffend.

Verordnung über mehrere Abänderungen und Er-
gänzungen des Reglements vom 30. Dezember
1837. für die Feuersozietät der landschaftlich
nicht afsoziationsfähigen ländlichen Grundbesißer
im Regierungsbezirke Königsberg, mit Ein-
schluß des zum Mohrunger landschaftlichen Depar-
tement gehörigen Theils des Marienwerder-
schen Regierungsbezirks.

Berordnung über mehrere Abänderungen und Er-
gänzungen des Reglements vom 30. Dezember
1837. für die Feuersozietät der landschaftlich
nicht assoziationsfähigen ländlichen Grundbe-
fizer im Regierungsbezirke Gumbinnen.
Ministerial-Erklärung über die zwischen der König-
lich Preußischen und der Kaiserlich Österreichi-
schen Regierung getroffene Übereinkunft zur
Beförderung der Rechtspflege in Fällen des
Konkurses.

18. Juni. 9. Septbr. Patent wegen Ausseßung eines von fünf zu fünf

Jahren zu ertheilenden Preises von Lausend
Thalern Gold für das beste Werk über Deut-
sche Geschichte.

1844. 21. Juni.

21.

21.

24.

1844. 11. Juli.

18.

31.

31.

31.

Inhalt.

Allerhöchste Kabinetsorber, betreffend den Klein-
handel mit Getränken und den Gaft- und
Schankwirthschafts-Betrieb.

Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Zollsäge
von dem aus Belgien eingehenden Eisen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Aufhe-
bung des Werthftempels für die Übernahme
von Nachlaßgegenständen bei Auseinandersez-
jungen zwischen mehreren Erben.
Reglement für den Lootsendienst auf dem
Rheine innerhalb der Grenzen des Preußischen
Gebiets.

Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Erweite-
rung der Bestimmung des §. 20. d. der Berord-
nung vom 1. Juni 1833. über das Judenwe=
sen der Provinz Posen, auch auf die Berän-
derung des Wohnsißes innerhalb der ge=
dachten Provinz, nach vorheriger Abfindung
rücksichtlich der Korporations-Verpflichtungen.

14. Auguft. Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Publi-
kation und Einführung der Kriegsartikel.
Kriegs-Artikel für das Preußische Heer.

14.

(Ant.)

29.

2483. 286-298.

(Unl.)

Allerhöchste Kabinetsorder in Bezug auf die unter

21.

demselben Dato erlaffene Verordnung über das
Berfahren in Ehesachen.

19.

23.

20.

23.

20.

Verordnung wegen Ergänzung und Abänderung
der Bestimmungen der §§. 59. 62. und 66. des
Feuersozietäts-Reglements für die Rhein-
proving, vom 5. Januar 1836., die Wieder-
herstellung abgebrannter und versicherter Ge-
bäude, die Verwendung der dazu überwiese=
nen Brandentschädigungsgelder und die
eventuelle Sicherung der Rechte der Hypothes
kengläubiger aus leßtern betreffend.
Revidirtes Feuersozietäts- Reglement für
die Städte der Kur- und Neumark (mit Aus-
nahme der Stadt Berlin), so wie für die Städte
der Niederlaufig und der Ämter Senften-
berg und Finfterwalde.

13. Septbr. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Regenwalder Kreis - Obligatio-
nen zum Betrage von 50,000 Thalern.
Statut der Thüringischen Eisenbahngesell-
schaft.

3. Auguft. 21.

5. Auguft.

5.

9. Oftbr. Allerhöchste Kabinetsorder, über das mit dem An

geschuldigten abzuhaltende Schlußverhör im
summarischen Untersuchungsverfahren.

13. Auguft. 9. Oktbr. | Ministerialerklärung, wegen des zwischen der Kö-
10. Septbr.
niglich Preußischen und der Kaiserlich Öfter-
reichischen Regierung getroffenen Übereinkom-
mens rücksichtlich der gegenseitigen kostenfreien
Erledigung gerichtlicher Requisitionen in
Armenfachen.

18. Auguft. 9. Septbr. Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Porto-
Ermäßigung für Brief- und Schriften-
sendungen.

19.

13.

19.

13.

20.

21.

Allerhöchste Kabinetsorder, die Abgaben von der Schifffahrt auf der Deime und dem großen und kleinen Friedrichsgraben betreffend. Gesindeordnung für die Rheinproving. Konzessions- und Bestätigungs- Urkunde für die Thüringische Eisenbahn Gesellschaft, nebst deren Statut und den Staatsverträgen vom 20. Dezember 1841. und 19. April 1844. 1. Septbr. 7. Novbr. Handels- und Schifffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Zoll- und Handelsvereine einerseits und Belgien andererseits.

10. Septbr. 9. Oktbr. Ministerialerklärung, wegen des mit Österreich

getroffenen Übereinkommens rücksichtlich der gegenseitigen kostenfreien Erledigung gerichtlicher Requisitionen in Armensachen. Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Bertretung der vormals unmittelbaren Deutschen Reichsstände bei den nach den beiden Berordnungen vom 7. März 1843. ftattfindenden Jagdtheilungen in der Provinz Weftphalen. 30. Septbr. Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Ernennung des Geheimen Kabinetsraths Uhden zum Staatsund Justizminister, nachdem der Staats- und Justizminister Mühler von der Leitung des Juftiz-Ministerums entbunden worden.

39. 15. Novbr. Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Beftra.

9. Oftbr.

fung der der Kartelfonvention mit Rußland vom 20. Mai d. J. zuwider erfolgenden Berheimlichung oder Fortschaffung von Des ferteurs, reklamirten Militairpflichtigen und zur Auslieferung geeigneten Verbrechern. Bekanntmachung über die am 30. August 1844. erfolgte Bestätigung der Statuten der für den Bau einer Chauffee von Neustadt-Eberswalbe nach Freienwalde zusammengetretenen