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schluss der Bordofficiere und Bemannung eingeschifft sind. Torrath, falls ein Schiffsarzt eingeschifft ist, von diesem

zu bestimmen ist, und insbesondere eine genügende Menge 9 Ein im Nothfalle für die Kranken zu gebrauchender reser

Ausser dem für das Bordpersonale bestimmten Aborte muss
ein solcher für je 50 eingeschiffte Reisende vorhanden sein,
wobei bemerkt wird, dass die Aborte für Frauen und

Kinder von jenen für Männer getrennt sein müssen.
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LUTRICHE-HONGRIE.
AUTRICHE-HONGRIE.

17
1883
Die Rettungshøyen müssen derart construir u Kubikfuss)

, wenn das Schiff ein Dampfer oder ein Segler mit 1883 ohne unterzugehen därch 24 Stunden ein Gewicht roe Auxiliarmaschine ist, zu seiner Verfügung haben. Eisen you nicht weniger als 15 kilogramm tragea as

Ferner muss für jeden Zwischendeckreisenden eine Ober

fâche von wenigstens 0-37 Quadratmeter (4 englische QuadratArtikel 4.

foss) auf Deck verfügbar sein, und dies unabhängig von der Compasse, Reflexions- Instrumente, Barometer

, Thermometer

, watey făr die Deckreisenden bestimmten Oberfläche. Signal-Codex und Signale, Feuerspritz

. etc. für Sehiffe, welche die ta
der kleinen Küstenfahrt fiberschreiten.

Artikel 7.
Schiffe, welche die Grenzen der kleinen Kästenidors

Licht und Ventilation.
schreiten, müssen überdies haben: wenigstens einen 37
Stenercompass; einen Keilcompass; ein Reflexions-Instru: gesorgt sein, dass die von den Reisenden eingenommenen

Auf Schiffen, welche Reisende befördern, muss dafür einen Barometer und einen Thermometer; nautische Tata Rärme genügendes Licht und Ventilation haben. die Schiffahrtsberechnungen und die nautischen Ephemen ein Exemplar des internationalen Seesignal-Codex und wenig zngeführt wird und die Luft einstrümt, muss wenigstens

Die Oberfläche der Oeffnungen, durch welche das Licht ein Spiel der betreffenden Signale;

13 Quadratmeter (3 englische Quadratfuss) für je 10 Quadrateine wirksanie Fenerspritze, welche derart zu bata n-ter der Oberfläche des Locals haben, wo die Reisenden dass man von derselben bei jeder Gelegenheit und die 2 untergebracht sind. yerlust Gebrauch inachen kann.

Wenn es über 100 Reisende im Zwischendeck gibt, muss Schiffe der weiten Fahrt müssen auch mit w-libređasselbe mit Windschläuchen, welche höchstens 10 Meter voneinem Chronometer versehen sein.

tinander entfernt zu befestigen sind, oder mit entsprechenden

Ventilationsapparaten versehen sein.
Artikel 5.

Die Reisenden müssen immer freien Zutritt zu den Licht-
Wo Reisende untergebracht werden können.

und Luftluken des von ihnen eingenommenen Raumes haben,

udi diese Luken sind mit Schutzmitteln gegen Feuchtigkeit Reisende dürfen nicht auf mehr als zwei Decks like

und Regen zu versehen. gebracht werden, nämlich auf dem ersten Deck und auf den unmittelbar darunter befindlichen Deck (Zwischendeck)

Artikel 8.

Arzt, Arzneimittel, Krankenlocal, Aborte.
Artikel 6.

An Borl der erwähnten Schiffe muss sich ferner befinden:
zahl der Reisenden.
Bezliglich der Zahl der Reisenden, welche ein Schid be

1. wenn die Reise bei einem Segler voraussichtlich

über 80 Tage und bei einem Dampfer über 40 Tage fördern kann, gelten folgende Bestimmuugen: Sowohl auf Dampfern als auf Segelschifen muss jeder

danern soll und wenn die Zahl der Reisenden mehr als Reisende, welcher bestimmt ist aut Deck zu verbleiben, e

2. jedenfalls, wenn mehr als 300 Personen mit Einals der für die Schiffsmannschaft vorgeschriebene, welcher von Desinfectionsmitteln für die Aborte.

2

1) Ein Arzt,

50 beträgt;

von jedem Hindernisse freie Oberfläche von wenigstens 0-84 Quadratmeter (9 englische Quadratfuss) zu seiner Vera fügung haben, und muss der von diesen Reisenden eingenontoene Raum durch ein Regenzelt oder auf andere Weise derart geschützt sein, dass die Reisenden so wenig als möglich den t'nbilden des Wetters ausgesetzt sind.

Jeder Reisende, welcher im Zwischendeck untergebracht wird. muss auf demselben eine Oberfläche run wenigstens 111 Qnadratineter (12 englische Quadratfuss) und einen Raum von wenigstens 2.038 kubikmeter (72 englische Kubiktuss), wenn das Schiff ein Segler ist and eine Oberfläche von wenigstens 0.84 Quadratineter (9 englische Quadratfuss) vod einen Raum von wenigstens 1.528 Kubikmeter (54 englische

virter Raum unter Deck.

Recueil XI.

AUTRICHE-HONGRIE.

1883

Artikel 9.

Lebensmittel und Wasser. Jedes Schiff, welches Reisende befördert muss sowohl gesunde Lebensmittel in einer für die voraussichtliche Dauer der Reise genügenden Menge für die Reisenden. welche nicht erklärt hätten, für sich selbst zu sorgen, als auch gepiigendes Trinkwasser an Bord haben, um wenigstens 4:5 Liter täglich jedem Reisenden ohne Unterschied verabreichen zu können.

Artikel 10.

Vorsichten bezüglich der Ladung.
Auf Schiffen, welche Reisende befördern, dürfen Häute,
Knochen, Hadern, Vitriol, Sprite, Zundhölzchep, Petroleum und
Steinkohlen nur in eigens hierzu bestimmten, von den Passagier-
räumen streng getrennten Magazinen geladen werden.

Dasselbe gilt von lebenden Thieren, dieselben dürfen jedoch auch auf Deck befördert werden, wenn sie ohne Belästigung der Reisendeu und ohne Einschränkung des für diese letzteren bestimmten Raumes untergebracht werden können.

Schiesspulver und Zundstofft (Blanfeuer Raketen u. dgl.) in einer dem Bedarf des Schiffes übersteigenden Menge, Dynamit und andere Sprengstoffe sind von der Beförderung ausgeschlossen.

Das dem Bedarfe des Schiffes dienende Schiesspulver und die Zündstoffe sind gehörig zu verwahren.

Artikel 11.
Die Zahl der Reisenden, welche ein Schiff befördern darf, wird durch

Messung bestimmt und im Registerbriefe angemerkt.
Für jedes österreichische Schiff, welches Reisende be-
fördert, wird durch Messung von Seite der betreffenden Hafen-
behörde die Zahl der Reisenden bestimmt, welche auf Grund
der in gegenwärtiger Verordnung enthaltenen Vorschriften
befördert werden dürfen, und wird diese Zahl von der Hafen-
behörde in einer besonderen dem Schiffe auszustellenden Be-
scheinigung und überdies im Registerbriefe des Schiffes auf der
für „Andere Bemerkungen" bestimmten Seite eingetragen.

Artikel 12.

Ausnahmen. Für Schiffe, welche innerhalb der Grenzen der kleinen Küstenfahrt Reisen unternehmen und für solche, deren Reisen ausserhalb dieser Grenzen, jedoch in eiuer Weise stattfinden, dass die Fahrt zwischen zwei Häten voraussichtlich weniger als 48 Stunden beansprucht, gelten von den voranstehenden

Wenn der Capitän eines Schiffes, trotz der an ihn ergangenen Aufforderung (Artikel 13) den in gegenwärtiger Terordnung enthaltenen Bestimmungen zu entsprechen und trotz vorhandener Möglichkeit dies zu thun, der Aufforderung nicht nachkommt, wird er von den Hafen- und Seesanitätsintern, beziehungsweise von den k. und k. Consularämtern, mit einer Geldbusse bis zu einhundert Gulden betraft, welche werden können, sind in Arreststrafen unzuwandeln. Hierbei

Geldbussen, welche von den Straffälligen nicht eingebracht kann eiutägige Hatt für einen Betrag von einem bis zehn Gulden, jedoch in keinem Falle eine höhere als fünfzehntägige von den k. und k. Consularämtern ausgesprochene Erkenntniss

Gegen das von den Hafen- und Seesanitätsämtern oder kann innerhalb 15 Tagen die Berufung an die Seebehörde

AUTRICHE-HONGRIE.

AUTRICHE-HONGRIE.

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1883

Artikel

Lebensmittel und Wasser.
Jedes Schiff, welches Reisende befördert min s
gesunde Lebensmittel in einer fiir die voraussichtliche
der Reise genügenden Menge für die Reisenden, welche
erklärt hätten, für sich selbst zu sorgen. als auch 9-12
Trinkwasser an Bord haben, um wenigstens 45 liter in
jedem Reisenden ohne Unterschied verabreichen zu se

Bestimmungen nur die in den Artikeln 1, 2, 3, 7, 9, 10 und 1883
11 enthaltenen Vorschriften und hat die Zahl der Reisenden,
welcbe solche Schiffe auf Deck befördern können, im Verhält-
Disse von 0-45 Quadratmeter (4-8 englische Quadratfuss) freien
Raumes auf Deck für jede Person zu stehen.

Für Schiffe, welche ausschliesslich für den Transport von Truppen und Kriegsmaterial auf Rechnung einer Regierung gemiethet sind, gelten von den voranstehenden Bestimmungen nur die in den Artikeln 1, 2, 3, 4 und 7 enthaltenen Vorschriften

Artikel 10.

Vorsichten bezüglich der Ladung.
Auf Schiffen, welche Reisende befördern, düren
Knochen, Hadern, Vitriol, Sprite, Zündbölzched. Petroleue
Steinkohlen nur in eigens hierzu bestimmten, von den Pasu.
räumen streng getrennten Magazinen yeladen werden

. Dasselbe gilt von lebenden Thieren, dieselben der jedoch auch auf Deck befördert werden, wenn sie de Belästigung der Reisendeu und ohne Einschränkung ver! diese letzteren bestimmten Raumes untergebracht weh. können.

Schiesspulver und Zundstott (Blanfeuer Rakrien ud in einer dem Bedarf des Schiffes übersteirenden Menge, í Damit und andere Sprengstoffe sind von der Beförderune de geschlossen

Das dem Bedarfe des Schiffes dienende Schiesspulver die Zündstoffe sind gehörig zu verwahren.

Artikel 13.
Bebörden, welchen die Aufsicht fiber die Einhaltung der in gegenwärtiger

Verordnung enthaltenen Bestimmungen übertragen ist.
Die Aufsicht über die Einhaltung der in gegenwärtiger
Verordnung enthaltenen Bestimmungen liegt den Hafen- und
Sersanitäts-Aemtern ob, sowohl für österreichische als fremde
Shifte

, welche einen inländischen Hafen mit Reisenden verlassen

, und den k. und k. österreichisch-ungarischen Consularintern für österreichische Schiffe, welche einen ausländischen Hafen mit Reisenden verlassen.

lu allen Fällen, in welchen diesen Bestimmungen nicht rollkommen entsprochen werden sollte, haben die obgenannten demter den Capitän des betreffenden Schiffes aufzufordern, sich an dieselben zu halten.

Artikel 14.
Strafbestimmungen.

Artikel 11.
Die Zahl der Reisenden, welche ein Schiff befördern darf, wird durch

Messung bestimmt und im Registerbriefe angemerkt.
Für jedes österreichische Schiff

, welches Reisende les fördert, wird durch Messung von Seite der betrettenden Halter behörde die Zahl der Reisenden bestimmt, welche auf Grubu der in gegenwärtiger Verordnung enthaltenen Forschrift: befördert werden dürfen, und wird diese Zahl von der Hafenbebörde in einer besonderen dem Schiffe auszustellenden Be scheinigung und überdies im Registerbriefe des Schiffes auf der für „Andere Bemerkungen" bestimmteu Seite eingetragen.

in den Marine-Unterstützungsfonds fliesst.

Haft verhängt werden.

Artikel 12.

Ausnahmen. Für Schiffe, welclie innerhalb der Grenzen der kleinen Küstenfahrt Reisen unternehmen und für solche, deren Reise ausserhalb dieser Grenzel, jedoch in einer Weise stattfinden, dass die Fahrt zwischen zwei Häten voraussichtlich weniger als 48 Stunden beansprucht, gelten von den voranstehenden

gerichtet werden.

2*

AUTRICHE-HONGRIE.

1883

1631.

6 septembre 1883. Ordonnance du Ministère 11 Rides finances pour autoriser la douane principale de Marbourg au traitement douanier de l'huile d'olives dénaturée.

(R. G. B. 1883, Nr. 158.) Erlass des Finanzministeriums vom 6. September 1883, betreffend die Ermächtigung des Hauptzollamtes in Marburg zur Abfertigung

von denaturirtem Olivenöl. Das k. k. Hauptzollamt in Marburg wurde zur Abfertigung von denaturirtem Olivenöl nach Zolltarif Nr. 72, Anmerkung, ermächtigt.

Dunajewski m. p.

1632.

23 septembre 1883. Ordonnance des Ministères (aux Raux des finances et du commerce concernant le transit de tabac brut et fabriqué à destination de l'Italie.

(R. G. B. 1883, Nr. 160.) Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels vom 23. September 1883, betreffend die Durchfuhr von Tubak und

Tabakfabricaten nach Italien. Im Einvernehmen mit den königl. ungarischen Ministerien der Finanzen und des Handels werden, in theilweiser Abänderung der einschlägigen Bestimmung der Verordnung vom 1. Februar 1879 (R. G. B. Nr. 16), betreffend die Vollziehung der Bestimmungen des Handels- und Schifffahrtsvertrages mit Italien vom 27. December 1878, die k. k. Finanzlandesbehörden im Zwecke einer beschleunigten Geschäftsbehandlung ermächtigt, auch die besondere Bewilligung zur Durchfulır von Tabak und Tabakfabricaten nach Italien unter Beobachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere jener im Artikel XI des Zollcartels mit Italien, im eigenen Wirkungskreise zu ertheilen.

Dunajewski m. p.

Pino m. p.

abgeschlossen sind und zu dieser Erzeugung Mineralöl von

Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels vom vollfreien und steuerfreien Bezug von raffinirtem Mineralöl unter do Dichte von 770 Grad für industrielle Zwecke als LösungsAbsatz III der Verordnung vom 16. August 1882 (R. G. B. St. 115), wird im Einvernehmen mit den betheiligten königl. ungarischen Ministerien bestimmt, dass die Begünstigung des wlfreien und des steuerfreien Bezuges von raftinirtem Mineralöl welche mit der Cerasin- oder Paraffinerzeugung verbunden und unter der Dichte von 770 Grad, auch Mineralölrafinerien, in einer gemeinschaftlichen Erzeugungsstätte nach aussen

der erwähnten Art als Lösungs- und Extractionsinittel ver20 AUTRICHE-HONGRIE.

AUTRICHE-HONGRIE.

21 1983 1631.

1633.

1883 6 septembre 19

6 octobre 1883. Ordonnance du Ministère 1 R des finances pic Publication du Ministère I Ri des finances concernant autoriser la douane principale de Marbourg au tralien l'établissement d'une douane principale de 2ième classe ment douanier de l'huile d'olives dématurée.

dans la gare de Sarajévo. (R. G. B. 1883. Nr. 12

(R. G. B. 1883, Nr. 162.) Erlass des Finanzministeriums vom 6. September 1883, berria

Kundmachung des Finanzministeriums vom 6. October 1883, die Ermächti,pung des Hauptzollamtes in Marburg zur Abfertigung

betreffend die Errichtung eines Hauptzollamtes II. Classe im Bahnvon denaturirtem Olivenöl.

hofe zu Sarajevo.

Narlı Mittheilung des gemeinsamen Ministeriums ist im Das k. k. Hauptzollamt in Marburg wurde zur Abfertite

Bahnhofe zu Sarajevo ein Hauptzollamt II. Classe errichtet von denaturirten Olivenöl nach Zolltarif Nr. 72. Anmerke:

worden, welches seine Wirksamkeit am 25. September 1883 ermächtigt.

begonnen hat. Dunajewski 12.1 Dieses Zollamt ist auch zur Verzollung von Spielkarten

Dunajewski m. p. 1632.

1634,

28 octobre 1983. Ordonnance des Ministerès (aux Raux des finances et du commerce concernant certaines modifications du point 4 alinéa III de l'ordonnance du 16 août 1882 à l'égard de l'importation en franchise de douane et d'impôts de certaines huiles minérales raffinées.

(R. G. B. 1883, Nr. 167.) 23 October 1883, wegen theilweiser Aenderung des Punktes 4,

vom 16. August 1882, betreffend den

und Extractionsmittel. In theilweiser Abänderung der Bestimmung des Punktes 4,

emächtigt.

23 septembre 1862 Ordonnance des Ministères (aux Raux des finances et du commerce concernant le transit de tabac brut et fabriqué à destination de l'Italie.

(R. G. B. 1883, Nr. 160.) Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels com 23. September 1883, betreffend die Durchfuhr von Tubak sd

T'abakfabricaten nach Italien. Im Einvernehmen mit den königl. ungarischen Ministeriu der Finanzen und des Handels werden, in theilweiser Aländerung der einschlägigen Bestimmung der Verordnung von 1. Februar 1879 (R. G. B. Nr. 16). betretfend die Vollziehung der Bestimmungen des Handels- und Schifffahrtsvertrages mit Italien vom 27. December 1878, die k. k. Finanzlandesbehörden im Zwecke einer beschleunigtru Geschäftsbehandlung ermäclitigt, auch die besondere Bewilligung zur Durchfulır von Tabak und Tabakfabricaten nach Italien unter Beobachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere jener im Artikel des Zollcartels mit Italien, im eigenen Wirkungskreise zu

Absatz III der Verordnung

ertheilen.

Pino m. p.

Dunajewski m. p.

ITALIE

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