Handelsbestimmungen.

Erste Bestimmung.

Nicht aufgeführte Waaren.

Artikel, welche in dem Ausfuhrtarife nicht angeführt sind, sich aber in dem Einfuhrtarife aufgezählt finden, sollen, wenn sie ausgeführt werden, dieselben Zölle bezahlen, welche ihnen durch den Einfuhrtarif auferlegt sind. In gleicher Weise sollen die im Einfuhrtarife nicht aufgezählten Artikel, welche sich im Ausfuhrtarife verzeichnet finden, wenn sie importirt werden, dieselben Zölle zahlen, die in dem Ausfuhrtarife ihnen auferlegt sind.

Artikel, welche sich weder in dem einen, noch in dem anderen dieser beiden Tarife verzeichnet finden, und auch unter den zollfreien Waaren nicht aufgeführt sind, sollen einen Zoll von fünf Pro cent ad valorem zahlen, wobei der Marktpreis zu Grunde gelegt werden soll.

Zweite Bestimmung.
Zollfreie Waaren.

Gold und Silber in Barren, fremde Münzen, Mehl, Maismehl, Sago, Biscuit, präservirtes Fleisch, präservirtes Gemüse, Käse, Butter, Zuckerwaaren, fremde Kleidungsstücke, Gold- und Juwelierwaaren, Silber und plattirte Waaren, Parfümerien, Seife aller Art, Holzkohlen, Brennholz, fremde Kerzen, fremder Tabak, fremde Cigarren, Wein, Bier und Spirituosen, Hausgeräthe, Haus- und Schiffsvorräthe, Gepäck zum persönlichen Gebrauche, Papier und Schreibmaterialien, Tapisseriewaaren, Messerschmied waaren, fremde Medicamente, Glas- und Krystall waaren.

Die hier aufgeführten Artikel sollen weder Einfuhr- noch Ausfuhrzoll zahlen. Mit Ausnahme von Gepäck zum persönlichen Gebrauche, Gold und Silber in Barren und fremden Münzen sollen sie aber, wenn sie nach dem Innern von China geführt werden, einem Transitzoll von zwei und einem halben Procent ad valorem unterliegen. Ein Fahrzeug, welches ganz oder theilweise mit zollfreien Artikeln (Gepäck zum persönlichen Gebrauche, Gold und Silber in Barren und fremde Geldmünzen ausgenommen) befrachtet ist, soll zur Entrichtung von Tonnengeldern verbunden sein, selbst wenn es keine andere Ladung an Bord haben sollte.

Dritte Bestimmung.

Verbotene Waaren.

Die Einfuhr sowohl als die Ausfuhr folgender Gegenstände ist verboten:

1869

1869

Schiesspulver, Kugeln, Kanonen, gross und klein, Gewehre von jedem Kaliber, Waffen, Munition und Kriegsgeräthschaften aller Art, Salz.

Vierte Bestimmung.

Masse und Gewichte.

Der Tarifberechnung liegt die Annahme zu Grunde, dass das Gewicht eines (1) Pical von hundert (100) Catti gleich ist hundertzwanzig (120) Zollpfund siebenundzwanzig (27) Loth ein (1) Quent acht (8) Cents, oder sechzig (60) Kilogramm vierhundert dreiundfünfzig (453) Gramm, und dass die Länge eines (1) Tschang von zehn (10) chinesischen Fuss gleich ist eilf (11) Fuss zwei (2) Zoll neun (9) Linien österreichisch oder drei (3) Meter fünfundfünfzig (55) C'entimeter. Ein chinesischer Fuss wird angenommen gleich dreizehn (13) Zoll fünf (5) Linien österreichisch, oder drei hundert fünfzig fünf (355) Millimeter.

Fünfte Bestimmung.

Artikel, die früher verboten waren.

Die Beschränkung des Handels mit Opium, Kupfermünze, Cerealien, Hülsenfrüchten, Schwefel, Salpeter und der unter der englischen Benennung Spelter bekannten Zinkart, ist unter folgenden Bedingungen aufgehoben:

1. Opium soll von jetzt an dreissig (30) Taels Eingangszoll für das Picul zahlen. Der Importeur soll es nur im Hafen verkaufen können, und in das Innere Chinas soll der Artikel nur von Chinesen und als chinesisches Eigenthum verführt werden dürfen. Dem Kaufmanne der österreichisch-ungarischen Monarchie soll nicht erlaubt sein, ihn zu begleiten. Der XI. (eilfte) Artikel des Vertrages darf also auf diesen Fall nicht ausgedehnt werden. Ebenso finden die Bestimmungen über Transitgebühren auf Opium keine Anwendung, sondern die chinesische Regierung darf diese Waare nach Gutdünken mit Transitzöllen belegen. Auch Tarifrevisionen sollen auf Opium keine Anwendung finden.

2. Kupfermünze. Die Ausfuhr chinesischer Kupfermünze nach einem fremden Hafen ist verboten, aber die Angehörigen der österreichisch-ungarischen Monarchie können dieselbe unter folgenden Bedingungen aus einem der offenen Häfen Chinas nach einem anderen verführen.

Der Verschiffer muss den Betrag der Kupfermünze, welche er einzuschiffen beabsichtigt, und den Hafen, nach welchem dieselbe bestimmt ist, angeben. Er muss zwei zahlungsfähige Personen als Bürgen, oder irgend eine andere vom Zollinspector genügend erachtete Caution dafür stellen, dass er innerhalb sechs (6) Monaten vom Zeit